Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Anwendungsbereich

  1. Diese Vertragsbedingungen gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Geschäftsbeziehungen mit dem Entwickler Brengelmann (nachfolgend Brengelmann) und Rechtsnachfolgern im Rahmen der gesamten Geschäftstätigkeit und unabhängig von der vertragsrechtlichen Einordnung. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer nochmaligen ausdrücklichen Einbeziehung bedarf. Spätestens mit der ersten Leistungserbringung von Brengelmann gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Leistungsempfängers unter Hinweis auf seine eigenen AGB wird hiermit widersprochen.
  2. Diese AGB gelten für die Rechtsnachfolger des Leistungsempfängers auch dann, wenn keine ausdrückliche Einbeziehung durch Verträge zwischen dem Leistungserbringer und seinen Rechtsnachfolgern erfolgt.
  3. Abweichungen von diesen Vertragsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Die Angestellten von Brengelmann sind nicht befugt, mündlich Nebenabreden zu treffen oder mündlich Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
  4. Brengelmann ist jederzeit berechtigt, diese Vertragsbedingungen einschließlich aller Anlagen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich preisbildende Faktoren zu Lasten von Brengelmann verändern.
  5. Der Leistungsempfänger kann innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen, den Änderungen widersprechen. Widerspricht der Leistungsempfänger nicht innerhalb dieser Frist, so werden die Änderungen wirksamer Vertragsbestandteil. Widerspricht der Leistungsempfänger fristgemäß, so kann Brengelmann mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Kündigt Brengelmann nicht, wird der Vertrag zu alten Bedingungen fortgesetzt.
  6. Widerspruch und Kündigung bedürfen der Schriftform; über die Rechtzeitigkeit entscheidet der Zugang beim jeweiligen Erklärungsempfänger.

II. Leistung & Umfang

  1. Ein InstantPortal ist eine weitgehend vorkonfigurierte Internetpräsenz (Website) in den Programmiersprachen PHP und HTML.
  2. Der Quelltext der Seiten ist teilweise codiert und darf nicht geändert werden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
  3. Der Besitz eines InstantPortals berechtigt zum Betrieb der Software auf einem einzelnen Server und darf nur unter einer einzigen Second Level Domain veröffentlicht werden.
  4. Der Weiter- oder Wiederverkauf, das Verleihen oder Vermieten eines InstantPortals ist nicht gestattet. Für weiterverkaufte Kopien wird eine Gebühr in Höhe von 500,- Euro pro Kopie berechnet.
  5. Zur Nutzung eines InstantPortals hat der Besitzer einige Einstellungen vorzunehmen. In der voreingestellten Fassung enthält das InstantPortal keine Werbung, die es ermöglicht, Gewinne zu erzielen.
  6. Der Kunde erhält eine Anleitung in Dateiform, die darstellt, welche Einstellungen vorzunehmen sind, um eine vollständige Nutzbarkeit des InstatnPortals zu erreichen.
  7. Für den Betrieb eines InstantPortals wird ein (virtueller) Server benötigt, der in der Lage ist, PHP-Seiten (Version 4.2) korrekt darzustellen. Ein Server gehört nicht zum Angebotsumfang.
  8. Jedes InstantPortal enthält mindestens einen Link zur Website von Brengelmann sowie ggf. eine Vorrichtung zum Tracking, die beide nicht enfernt werden dürfen.

III. Preise, Zahlung & Versand

  1. Angegebene Preise verstehen sich inkl. Porto und Verpackung, sofern die Option "Software per Post" bestellt wurde.
  2. Der Kunde erhält den Registrierungscode per Email zugeschickt, falls er die Software nicht explizit "per Post" bestellt und kann die Software per Download abrufen.
  3. Sofort bei Bestellung eines InstantPortals wird die Rechnungssumme ohne Abzüge fällig.
  4. Eine Auslieferung des InstantPortals bzw. des Registrierungscodes erfolgt grundsätzlich erst nach vollständiger Bezahlung.
  5. Der Kunde kann entweder per Überweisung oder auf eine andere angebotene Weise bezahlen.

IV. Umtausch & Garantie

  1. Der Käufer hat ein 14-tägiges Rückgaberecht, sofern das InstantPortal nicht benutzt und das Siegel auf der Verpackung nicht geöffnet wurde. Eine Rückgabe muss in dieser Zeit nicht begründet werden. Sofern sich der Preis des InstantPortals auf über 40,- Euro beläuft, kann der Käufer die ungeöffnete Packung unfrei zurück schicken.
  2. Das Recht auf Rückgabe oder Umtausch entfällt, wenn das InstantPortal für den Kunden geändert oder benutzt wurde.
  3. Bei Rückgabe der Ware durch den Kunden fällt eine einmalige Bearbeitungsgebühr von € 9,- an.

V. Verpflichtungen des Käufers

  1. Der Käufer hat für eine ordnungsgemäße Nutzung seines InstantPortals hinsichtlich Einnahmen, Steuern, Gewerbeaktivitäten, etc. eigenverantwortlich Sorge zu tragen.
  2. Mögliche Bedingungen, die für den Einsatz von Werbesystemen auf seiner Website zu erfüllen sind, muss der Käufer selbst erfüllen.
  3. Für die Nutzung des Werbesystems Google(TM) AdSense(R) informiert sich der Käufer selbst auf den entsprechenden Internetseiten über seine individuellen Nutzungsbedingungen und Anforderungen.

VI. Schlussbestimmungen

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz von Brengelmann, behelfsweise Bonn.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung erteilter Bestellungen bedürfen der Schriftform.
  4. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
  5. Werden eine oder mehrere Paragraphen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder widersprechen geltendem Recht, werden sie durch rechtsgültige Paragraphen mit möglichst gleicher wirtschaftlicher Bedeutung ersetzt.